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Aufhebungsvertrag (Aufhebung diverser Rechte und Pflichten)

Dieser Mustervertrag ist für die Aufhebung eines anderen Vertrages vorgesehen. Dabei kommt es in diesem Muster nicht darauf an, um welchen Vertragstyp es sich bei dem aufzuhebenden Vertrag handelt. Dieser Vertrag muss lediglich genau bezeichnet werden. Durch die Verwendung dieses Musters für einen Aufhebungsvertrag werden dann alle Wirkungen des anderen Vertrages aufgehoben.

 

Aufhebungsvertrag (auch: Auflösungsvertrag) wird eine einvernehmliche Beendigung eines Schuldverhältnisses, meistens eines Arbeitverhältnisses, vertraglich geregelt

Beendigung des Arbeitverhältnisses durch (arbeitgeber- oder arbeitnehmerseitige) Kündigung. Zwingend einzuhalten ist aber die gesetzliche Schriftform mit eigenhändigen Unterschriften beider Vertragspartner auf einer Urkunde. Wird diese Schriftform nicht eingehalten, ist der Aufhebungvertrag nichtig und das Arbeitsverhältnis besteht fort.

Grundsätzlich gilt bei Aufhebungsverträgen Vertragsfreiheit: es gibt also keinerlei Fristen oder Termine, die eingehalten werden müssten; Abfindungszahlungen können, müssen aber nicht vereinbart werden.

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